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Kleine Reihe 09: Jutta Limbach / Vorrang der Verfassung

Jutta Limbach

Vorrang der Verfassung oder Souveränität des Parlaments?

Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung 2000

ISBN 978-3-980-74041-8

02.01.0032

In den fünfzig Jahren seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat das Bundesverfassungsgericht

in weit über 500 Fällen Gesetze, Verordnungen oder Einzelnormen

ganz oder teilweise für nichtig oder mit dem Grundgesetz für unvereinbar

erklärt. Wie kann diese außerordentlich weitreichende Befugnis eines Gerichts,

das weder vom Volk gewählt ist noch diesem Verantwortung schuldet,

begründet werden? In der vierten Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung fragt

Jutta Limbach nach den historischen Voraussetzungen des im Grundgesetz

niedergelegten Prinzips vom Vorrang der Verfassung. Sie erläutert die Möglichkeiten,

diesem Prinzip Geltung zu verschaffen und diskutiert am Beispiel

der englischen Demokratie das konkurrierende Postulat von der Souveränität

des Parlaments. Indem sie die historisch-rechtsvergleichende Fragestellung

auf die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Europäischen

Menschenrechtskonvention bezieht, gewinnt Jutta Limbach eine ebenso kritische

wie aktuelle Perspektive zur Beurteilung einer der Grundfragen des

demokratischen Verfassungsstaats.